Das Leben der Anderen – 2.0

Es ist ein Spionageprogramm mit nie da gewesenem Ausmaß. Über 500.000.000 Kommunikationsverbindungen jeden Tag, automatisch gespeichert und gefiltert. Wer glaubt das gehe nicht oder würde Monate dauern, sei eines besseren belehrt: Wie groß das Internet wirklich ist, kann wohl niemand genau sagen. Es ist aber bekannt, dass sich das globale Datenvolumen mindestens im Exabyte-Bereich bewegt (Exa –> Peta –> Tera –> Giga –> Mega –> Kilo-Byte – immer mal 1000). Jeder der schonmnal eine Suchmaschine seines Vertrauens betätigt hat, durchsucht diese Datenmenge und das dauert meist nicht länger als eine Sekunde.

Zu Zeiten des Kalten Kriegs haben die Geheimdienste von Ost und West jenseits des Eisernen Vorhangs Informationen beschafft, um überhaupt zu wissen, was auf der anderen Seite vor sich geht. Mit den damaligen Mitteln eben: Doppelagenten, Schmiergeldern oder das abhören von Telefonen. In Filmen die diese Zeit erzählen, wird als Indiz für das mit hören der StaSi häufig das “knacksen” in der Leitung herangezogen. Doch in der heutigen Zeit von (fast ausschließslich digitaler (und damit automaitsch durchsuchbarer) Kommunikation über VoIP, E-Mail und Chats gibt es kein “knacken” mehr. Unsere Kommunikationspakete werden an Netzknoten abgegriffen, kopiert und ins Netz weitergeleitet, innerhalb von Millisekunden. Als würden alle Informationen über einen unsichtbaren Kopierer laufen, ohne das wir es bemerken können.

In der ehemaligen DDR wurden die Menschen abgehört um sicherzustellen, dass sie dem Staat und der Führung treu sind, um Feinde auszumachen und diese aus dem Verkehr zu ziehen. Die Geschichte hat uns gezeigt, dass die flächendeckende Überwachung und das abschaffen der Unschuldsvermutung zu Angst und Unfreiheit führt. Eigentlich sollte man denken, dass die menschliche Spezies daraus gelernt hat. Doch für die meisten ist das Ausspähen und Mitschneiden ihrer (Internet)Kommunikation etwas abstraktes, etwas das man sich nicht recht vorstellen kann. Allein schon wegen der gigantischen Datenmenge. Die IMs, Wanzen und Abhörwagen der StaSi konnte man von Angesicht zu Angesicht sehen. PRISM und TEMPORA nicht. Sie sind moderne IMs, überall und nirgendwo.

Das geheime Sammeln von Informationen zur Aufklärung sicherheitsrelevanter Sachverhalte ist per se nichts schlechtes. Doch hier muss man klar unterscheiden zwischen dem Speichern von Informationen ohne vorliegende Verdachtsmomente und dem Überwachen und Speichern von Kommunikation mit begründetem Verdacht. Der “Krieg gegen den Terror” ist dabei unsere freiheitlichen demokratischen rechtsstaatlichen Ideale mit Füßen zu treten. Unsere Vorfahren – in der DDR, unsere Eltern und Großeltern – haben sich all diese Prvilegien erkämpft (viele haben mit ihrem Leben bezahlt) und wir lassen es sehenden Auges zu, dass diese Ideale und Errungenschaften unter dem Deckmantel der öffentlichen Sicherheit wieder abgeschafft werden.

Eine Gesellschaft die demokratisch verfasst ist, aber nicht frei ist, kann diese demokratische Verfasstheit nicht in Organisationsstrukturen umsetzen bzw. aufrecht erhalten. Das Nutzen des Internets als Informations und Kommunikationsmedium muss frei von jeglicher Ausspähung und Kontrolle sein. Es können zwar Gesetze gelten, deren Einhaltung auch überprüft werden soll (Urheberrecht, Jugendschutz usw.), aber das Eindringen in die persönliche Kommunikation darf niemals stattfinden. Die “Verteidiger” der westlichen Welt gegen den Terrorismus führen hier gegen ins Feld, dass die Aufspürung von sog. Schläfern nur durch Überwachung aller möglich sei. Wenn man alle überwacht, erkenne man auch diejenigen, die sich radikalisieren. Doch was ist mit der Außeinandersetzung und Kommunikation mit anders denkenden? Nicht jeder, der im Internet danach sucht, was radikale Gruppen von sich geben oder sich gar mit Ihnen in Verbindung setzt, ist gleichzeitig ein radikaler. Er ist vielleicht einfch nur neugierig, will versuchen die andere Seite zu verstehen oder ist womöglich ein Journalist, der für eine Veröffentlichung recherchiert.

Einer moderne lernfähige Demokratie sollte mit Transparenz und Ehrlichkeit gegen autokratische Bewegungen antreten. Sie sollte ihre Bürger genau das tun lassen, was die “Feinde der Demokratie” ihnen absprechen: In Freiheit (weiter) leben.  Doch wenn wir uns die Gier zum Daten sammeln und auswerten der Geheimdienste und Sicherheitseinrichtungen von demokratischen Staaten vor Augen führen, müssen wir uns die Frage gefallen lassen, ob die Demokratie auf lange Sicht die Frieheit beschneidet, eigene Feinde der Freiheit hervorbringt und sich so irgendwann selbst bekämpft?